A-1: Lass weiter machen: in neuer Rolle gegen den GroKo-Rückschritt in Rheinland-Pfalz!

Darauf sind wir stolz. Denn währendWährend wir 2021 von einer breiten gesellschaftlichen Unterstützung für das Thema Klimaschutz profitierten, mussten wir 2026 dafür kämpfen, um Grünen Themen überhaupt Platz auf der Agenda zu verschaffen. Gleichzeitig schmerzt es selbstverständlich, dass wir rund 20.000 Zweitstimmen weniger erhalten haben als 2021. Und es schmerzt, dass wir voraussichtlich nicht mehr Teil der nächsten Landesregierung sind. Seit 2011 haben wir Regierungsverantwortung getragen und daran gearbeitet, das Land in zentralen Zukunftsfeldern vorangebrachtvoran zu bringen. Wir haben die Energiewende konsequent vorangetrieben und den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigt, Natur- und Artenschutz gestärkt, moderne Mobilität weiter ausgebaut sowie Rheinland-Pfalz als offenes, vielfältiges und demokratisches Land weiterentwickelt. Diese Erfolge sind Ergebnis harter Arbeit, klarer Haltung und der Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen.

Schon jetzt ist klar: Mit der Großen Koalition aus CDU und SPD befindet sich Rheinland-Pfalz auf einem Weg des Rückschritts

Statt mutiger Zukunftspolitik drohen Rückschritte

bei der Friedenspolitik – die bei der Groko zur alternativlosen „Kriegstüchtigkeit“ verkommt und

• bei Klimaschutz, Verkehrs- und Energiewende,

• bei

  der Sicherung des Sozialstaates, vor allem für die Menschen, die ohne eigne Not darauf angewiesen sind,

• Demokratie, Frauenpolitik und Vielfalt.

  
  

Der Blick in den Bund zeigt, wie wenig Große Koalitionen in der Lage sind, notwendige Reformen entschlossen voranzubringen. Statt mutiger Zukunftspolitik droht Rückschritt bei Klimaschutz und Energiewende, beim Sozialstaat und Demokratie und Vielfalt. Besonders deutlich wird das bereits im Sondierungspapier der neuen Landeskoalition: Dass zentrale Themen wie Klima und Energie, trotz akuter fossiler Energiekrise, kaum eine Rolle spielen, ist ein Armutszeugnis und ein erster, bitterer Auftakt für die rückwärtsgewandte Politik, die dem Land in den kommenden Jahren bevorzustehen droht. Während der Alltag der Menschen immer teurer wird, werden Reformen ausgesessen, statt beherzt Reformen anzupacken. Wir können und werden nicht zulassen, dass Rheinland-Pfalz auf dem erfolgreichen Weg der Energiewende und der offenen Gesellschaft ausgebremst wird.Besonders deutlich wird das bereits bei den Zielen der neuen Landeskoalition: Dass zentrale Themen wie Klima und Energie, trotz akuter fossiler Energiekrise, kaum eine Rolle spielen, ist ein Armutszeugnis und ein erster, bitterer Auftakt für die rückwärtsgewandte Politik, die dem Land in den kommenden Jahren bevorzustehen droht. Während der Alltag der Menschen immer teurer wird, werden Reformen ausgesessen, statt beherzt Reformen anzupacken. Wir können und werden

– als die einzige demokratische Opposition im Landtag –

nicht zulassen, dass Rheinland-Pfalz auf dem erfolgreichen Weg der Energiewende und der offenen Gesellschaft ausgebremst wird.

Unsere Antwort auf die neue politische Situation ist eine progressive Oppositionsarbeit. Wir wollen zuhören, verstehen und konkrete Lösungen entwickeln

Mit dem Gang in die Opposition verändert sich dabei unsere Rolle, aber nicht unser Anspruch, dieses Land aktiv zu gestalten. Es reicht angesichts der multiplen Krisen nicht nur zuzuhören oder ohne Dialog Konzepte zu entwickeln. Im Fokus müssen das gemeinsame Verstehen und Gestalten stehen. Ein Verstehen von Herausforderungen und Lösungen auf Grundlage eines Verständnisses für den Alltag der Menschen im Land. Das bedeutet, dass wir

stärker als bisher zu den Menschen gehen, informieren, aber vor allem auch

zuhören, bevor wir antworten, Lebensrealitäten anerkennen, statt zu belehren, und eine Sprache wählen, die Menschen mitnimmt, statt sie auszuschließen. Wir machen Politik für den Alltag der Menschen und nicht für unsere eigene Selbstvergewisserung. Politik auf Augenhöhe ist für uns kein Stilmittel, sondern Voraussetzung für Vertrauen.

Eine neue, neu durchdachte und nach den aktuellsten Erkenntnissen aufgebaute Mitglieder- und Sympathisant*innen-Werbekampagne wird der erste Schritt dazu des neuen Landesvorstandes sein. Wir nehmen die Menschen mit, tragen ihre Sorgen und Nöten ins Parlament und schaffen Lösungsalternativen. Gern MIT der neuen Regierung, falls diese das nicht annimmt, zeigen wir zumindest die „anderen Möglichkeiten“ einer sozial- und umweltorientierte Politik auf.

Mit dem Gang in die Opposition verändert sich dabei unsere Rolle, aber nicht unser Anspruch, dieses Land aktiv zu gestalten. Es reicht angesichts der multiplen Krisen nicht nur zuzuhören oder ohne Dialog Konzepte zu entwickeln. Im Fokus müssen das gemeinsame Verstehen und Gestalten stehen. Ein Verstehen von Herausforderungen und Lösungen auf Grundlage eines Verständnisses für den Alltag der Menschen im Land. Das bedeutet, dass wir zuhören, bevor wir antworten, Lebensrealitäten anerkennen, statt zu belehren, und eine Sprache wählen, die Menschen mitnimmt, statt sie auszuschließen. Wir machen Politik für den Alltag der Menschen und nicht für unsere eigene Selbstvergewisserung. Politik auf Augenhöhe ist für uns kein Stilmittel, sondern Voraussetzung für Vertrauen. Wir sehen diesen Weg als klare Abgrenzung zur GroKo aus CDU und SPD, die bereits jetzt zeigt, dass sie mehr die Sorgen verwaltet als die Lösungen zu gestalten. Gleichzeitig heißt eine Opposition des Verstehens auch, neue Themen aufzunehmen, Sorgen ernst zu nehmen und gesellschaftliche Entwicklungen frühzeitig zu erkennen, ohne unsere grünen Kernanliegen aus dem Blick zu verlieren. Klima- und Naturschutz sowie Demokratie sind und bleiben unsere festen inhaltlichen Pfeiler. Gerade die Bedürfnisse junger Menschen wollen wir verstärkt analysieren und ansprechen. Der Stimmenverlust vor allem bei Jungwähler:innen bei dieser Wahl ist für uns Auftrag, Vertrauen durch klare Lösungen und Ansprache wieder zurückzugewinnen.
[NEUE ÜBERSCHRIFT]

Friedensland Rheinland-Pfalz
[NEUES Kapitel, erster Absatz wie bisher fett!]
Auch wenn es angeblich kein Landesthema ist: Der Frieden weltweit ist so gefährdet wie nie seit dem 2. Weltkrieg. Und Rheinland-Pfalz ist als der „Flugzeugträger der USA“ mitten drin in den Ereignissen und damit auch heute schon mögliches Ziel der Angriffe und Eskalationen: Die einzig logische Folge: Von Rheinland-Pfalz müssen die notwendigen Initiativen ausgehen. Und die neue Regierung hat dazu keinerlei Ambitionen!
Mit dem Atomwaffenstützpunkt Büchel, den Luft-Drehkreuzen Spangdahlem und Ramstein sind drei Stellen heute bereits auf den Karten möglicher Angreifer als Erstschlagsziele markiert. Das ist weder im Bewusstsein der Poliker*innen im Land noch der Bevölkerung. Ohne Panik zu verbreiten erfordert die Ehrlichkeit, auch darüber mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Und schnellstens Alternativen – auch mit Hilfe der grünen Bundes- und EU-Ebene zur Beilegung der brennendsten Kriege der Gegenwart anzugehen.
Bündnis 90/Die Grünen waren bei ihrer Gründung und danach lange Jahre DIE Friedenspartei Deutschlands. Durch den Russland/Ukrainekrieg haben wir diese Position grundlos „geräumt“, keine andere Partei hat sie seither besetzen können oder wollen. Dabei ist eine auf nachhaltigen Frieden ausgerichtete Politik – auch gerade für den Schutz und den Erhalt der Ukraine – unverzichtbar und alternativlos. Ein Dauerkrieg mit Russland ist genauso wenig eine akzeptable Alternative wie ein Dauerkrieg im Nahen Osten. Wir alle leiden unter den Folgen, nicht nur die Menschen vor Ort. Und wir alle sind bei einer drohenden Eskalation potentielle Opfer, nicht nur die kommenden Wehrpflichtigen.

Mit dem Gang in die Opposition verändert sich dabei unsere Rolle, aber nicht unser Anspruch, dieses Land aktiv zu gestalten. Es reicht angesichts der multiplen Krisen nicht nur zuzuhören oder ohne Dialog Konzepte zu entwickeln. Im Fokus müssen das gemeinsame Verstehen und Gestalten stehen. Ein Verstehen von Herausforderungen und Lösungen auf Grundlage eines Verständnisses für den Alltag der Menschen im Land. Das bedeutet, dass wir zuhören, bevor wir antworten, Lebensrealitäten anerkennen, statt zu belehren, und eine Sprache wählen, die Menschen mitnimmt, statt sie auszuschließen. Wir machen Politik für den Alltag der Menschen und nicht für unsere eigene Selbstvergewisserung. Politik auf Augenhöhe ist für uns kein Stilmittel, sondern Voraussetzung für Vertrauen. Wir sWir gehen diesen Weg als klare Abgrenzung zur GroKo aus CDU und SPD, die bereits jetzt zeigt, dass sie mehr die Sorgen verwaltet als die Lösungen zu gestalten. Gleichzeitig heißt eine Opposition des Verstehens auch, neue Themen aufzunehmen, Sorgen ernst zu nehmen und gesellschaftliche Entwicklungen frühzeitig zu erkennen, ohne unsere grünen Kernanliegen aus dem Blick zu verlieren. Klima- und Naturschutz sowie Demokratie sind und bleiben unsere festen inhaltlichen Pfeiler. Gerade die Bedürfnisse junger Menschen wollen wir verstärkt analysieren und ansprechen. Der Stimmenverlust vor allem bei Jungwähler:innen bei dieser Wahl ist für uns Auftrag, Vertrauen durch klare Lösungen und Ansprache wieder zurückzugewinnen.

Aber auch die „Älteren“ und die sich von der Gesellschaft ausgegrenzt Fühlenden müssen und werden wir dabei genauso mitnehmen!

Das gilt für Kommunen, die Klimaschutz vor Ort umsetzen, für Unternehmen, die ihre Produktion klimaneutral umbauen, für Beschäftigte, die diesen Wandel tragen, und für eine engagierte Zivilgesellschaft, die sich für Zusammenhalt und Demokratie einsetzt. Transformation gelingt nur gemeinsam, sozial gerecht, ökologisch konsequent und wirtschaftlich klug. Deshalb werden wir konkrete Alternativen entwickeln und vorlegen – für eine bezahlbare Energiewende, für eine moderne und resiliente Wirtschaft, für gute Arbeit, für starke ländliche Räume und für eine leistungsfähige öffentliche Infrastruktur. Wo Rheinland-Pfalz in den wichtigen Zukunftsfeldern vorangebracht wird, wollen wir GRÜNE noch stärker als bisher präsent sein - für die Anliegen im Parlament genauso wie in der Fläche als progressive Kraft in der Opposition.einsetzen und diese voranbringen wollen.Transformation gelingt nur gemeinsam, sozial gerecht, ökologisch konsequent und wirtschaftlich klug. Deshalb werden wir konkrete Alternativen entwickeln und vorlegen – für eine bezahlbare Energiewende– weitgehend in der Hand der Bürger*innen, für eine Verkehrswende, die auch vor allem im ländlichen Raum die Abhängigkeit vom Auto deutlich verringert,für eine moderne und resiliente Wirtschaft, für gute gerecht bezahlte Arbeit – von der jede* Arbeitnehmer*in auch den Lebensalltag bezahlen kann, für starke ländliche Räume und für eine leistungsfähige öffentliche Infrastruktur.

Mit einer erstarkten AfD steht die Demokratie in Rheinland-Pfalz vor neuen Herausforderungen

In dieser Situation sind wir Grüne die einzige demokratische Oppositionskraft im Land, und daraus erwächst eine besondere Verantwortung. Wir stehen klar gegen jede Form von

Rassismus, Antisemitismus und insbesondere Frauen

In dieser Situation sind wir Grüne die einzige demokratische Oppositionskraft im Land, und daraus erwächst eine besondere Verantwortung. Wir stehen klar gegen jede Form von Menschenfeindlichkeitfeindlichkeit und für eine offene, vielfältige Gesellschaft sowie eine wehrhafte Demokratie. Gerade jetzt braucht es Haltung und den entschlossenen Einsatz für unsere demokratischen Werte. Gleichzeitig wissen wir: Zusammenhalt entsteht nicht von allein, sondern muss aktiv gestaltet werden – politisch, gesellschaftlich und im täglichen Miteinander. Während die GroKo im Bund die Demokratieförderung kürzt und kriminalisiert, stehen wir fest an der Seite all jener, die sich für unsere freiheitliche Demokratie stark machen. Mit aller Kraft politisch und zivilgesellschaftlich müssen wir uns jetzt erst recht gegen die Rechtsextremen im Parlament, auf der Straße und im Netz stark machen. Wir GRÜNE stehen wie kein anderer konsequent dafür ein.

Die Landtagswahl 2026 hat uns als verlässliche Kraft bestätigt, die für den Schutz von Klima und Demokratie steht. Während die Große Koalition aus CDU und SPD mit Rückschritt in zentralen Zukunftsfeldern droht, entwickeln wir konkrete Lösungen: für konsequenten Klima-, Tier- und Naturschutz, moderne Mobilität, innovative Wirtschaft, gerechte Bildung und gleiche Chancen, für eine starke Demokratie und eine offene Gesellschaft. Noch mehr als bisher wollen wir in den Dialog mit den Menschen im Land treten, in der Stadt und auf dem Land. Wir hören zu, verstehen die Lebensrealitäten und gestalten gemeinsam Lösungen, die alle mitnehmen. Wir setzen auf mutige Politik für den Alltag und erschließen uns damit neue Themenfelder. Daran wollen wir als Partei und Fraktion in den nächsten Jahren wachsen mit dem klaren Kurs wieder eine Regierungsbeteiligung 2031 anzustreben. Wir werden alles dafür tun, dass diese Koalition aus CDU und SPD nur ein kurzes Kapitel in der rheinland-pfälzischen Geschichte bleibt. Wir kämpfen jetzt erst recht an der Seite all jener, denen eine nachhaltige und gerechte Zukunft wichtig ist.

Die Landtagswahl 2026 hat uns als verlässliche Kraft bestätigt, die für den Schutz von Klima und Demokratie steht. Während die Große Koalition aus CDU und SPD mit Rückschritt in zentralen Zukunftsfeldern droht, entwickeln wir konkrete Lösungen: für konsequenten Klima- und Naturschutz, moderne Mobilität, innovative Wirtschaft, gerechte Bildung und gleiche Chancen, für eine starke Demokratie und, eine offene Gesellschaft und für eine auskömmliche Finanzausstattung unserer Kommunen. Noch mehr als bisher wollen wir in den Dialog mit den Menschen im Land treten, in der Stadt und auf dem Land. Wir hören zu, verstehen die Lebensrealitäten und gestalten gemeinsam Lösungen, die alle mitnehmen. Wir setzen auf mutige Politik für den Alltag und erschließen uns damit neue Themenfelder. Daran wollen wir als Partei und Fraktion in den nächsten Jahren wachsen mit dem klaren Kurs wieder eine Regierungsbeteiligung 2031 anzustreben. Wir werden alles dafür tun, dass diese Koalition aus CDU und SPD nur ein kurzes Kapitel in der rheinland-pfälzischen Geschichte bleibt. Wir kämpfen jetzt erst recht an der Seite all jener, denen eine nachhaltige und gerechte Zukunft wichtig ist.

LasstWir GRÜNE setzen uns weiter machen! Fürfür eine ökologische und sozial gerechte Politik in Rheinland-Pfalz ein, darauf können sich die Bürger:innen verlassen!