Lass weiter machen: in neuer Rolle gegen den GroKo-Rückschritt in Rheinland-Pfalz!

160.000 Stimmen für Klimaschutz und Demokratie - Stabiles
Ergebnis, Regierungsbeteiligung verloren: Jetzt mit neuem
Schwung zu mehr grüner Politik im Land!

Während wir 2021 von einer breiten gesellschaftlichen Unterstützung für das
Thema Klimaschutz profitierten, mussten wir 2026 dafür kämpfen, um Grünen Themen
überhaupt Platz auf der Agenda zu verschaffen. Gleichzeitig schmerzt es
selbstverständlich, dass wir rund 20.000 Zweitstimmen weniger erhalten haben als
2021. Und es schmerzt, dass wir nicht mehr Teil der nächsten Landesregierung
sind. Seit 2011 haben wir Regierungsverantwortung getragen und daran gearbeitet,
das Land in zentralen Zukunftsfeldern voran zu bringen. Wir haben die
Energiewende konsequent vorangetrieben und den Ausbau der erneuerbaren Energien
beschleunigt, Natur- und Artenschutz gestärkt, moderne Mobilität weiter
ausgebaut sowie Rheinland-Pfalz als offenes, vielfältiges und demokratisches
Land weiterentwickelt. Diese Erfolge sind Ergebnis harter Arbeit, klarer Haltung
und der Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen.

Die Landtagswahl hat deutlich gemacht, dass in Zeiten großer
Herausforderungen und wachsender Unsicherheiten politische
Orientierung wichtiger ist als Inszenierung.

Weniger Popstar, mehr Sicherheit, das prägt die Erwartungen der Menschen. Gerade
für all jene, denen Klima, Gerechtigkeit, Demokratie und Vielfalt wichtig sind,
stellt sich heute umso mehr die Frage, wer dafür glaubwürdig und mit
Gestaltungskraft eintreten kann. Unsere Antwort ist klar: Wir Grüne stehen für
genau diese Verbindung aus klarer Haltung und politischer Umsetzungskraft.

Schon jetzt ist klar: Mit der Großen Koalition aus CDU und
SPD befindet sich Rheinland-Pfalz auf einem Weg des
Rückschritts

Der Blick in den Bund zeigt, wie wenig Große Koalitionen in der Lage sind,
notwendige Reformen entschlossen voranzubringen. Statt mutiger Zukunftspolitik
droht Rückschritt bei Klimaschutz, Verkehrs- und Energiewende, bei der Sicherung
des Sozialstaates, vor allem für die Menschen, die ohne eigene Not darauf
angewiesen sein.Bei Demokratie, Frauen und Vielfalt sowie Friedenspolitik.
Besonders deutlich wird das bereits im Sondierungspapier der neuen
Landeskoalition: Dass zentrale Themen wie Klima und Energie, trotz akuter
fossiler Energiekrise, kaum eine Rolle spielen, ist ein Armutszeugnis und ein
erster, bitterer Auftakt für die rückwärtsgewandte Politik, die dem Land in den
kommenden Jahren bevorzustehen droht. Während der Alltag der Menschen immer
teurer wird, werden Reformen ausgesessen, statt beherzt Reformen anzupacken. Wir
können und werden nicht zulassen, dass Rheinland-Pfalz auf dem erfolgreichen Weg
der Energiewende und der offenen Gesellschaft ausgebremst wird.Besonders
deutlich wird das bereits bei den Zielen der neuen Landeskoalition: Dass
zentrale Themen wie Klima und Energie, trotz akuter fossiler Energiekrise, kaum
eine Rolle spielen, ist ein Armutszeugnis und ein erster, bitterer Auftakt für
die rückwärtsgewandte Politik, die dem Land in den kommenden Jahren
bevorzustehen droht. Während der Alltag der Menschen immer teurer wird, werden
Reformen ausgesessen, statt beherzt Reformen anzupacken. Wir können und werden,

als die einzige demokratische Opposition im Landtag,
nicht zulassen, dass Rheinland-Pfalz auf dem erfolgreichen Weg der Energiewende
und der offenen Gesellschaft ausgebremst wird.

Unsere Antwort auf die neue politische Situation ist eine
progressive Oppositionsarbeit. Wir wollen zuhören, verstehen
und konkrete Lösungen entwickeln

Mit dem Gang in die Opposition verändert sich dabei unsere Rolle, aber nicht
unser Anspruch, dieses Land aktiv zu gestalten. Es reicht angesichts der
multiplen Krisen nicht nur zuzuhören oder ohne Dialog Konzepte zu entwickeln. Im
Fokus müssen das gemeinsame Verstehen und Gestalten stehen. Ein Verstehen von
Herausforderungen und Lösungen auf Grundlage eines Verständnisses für den Alltag
der Menschen im Land. Das bedeutet, dass wir

stärker als bisher zu den Menschen gehen, informieren, aber vor allem auch

zuhören, bevor wir antworten, Lebensrealitäten anerkennen, statt zu belehren,
und eine Sprache wählen, die Menschen mitnimmt, statt sie auszuschließen. Wir
machen Politik für den Alltag der Menschen und nicht für unsere eigene
Selbstvergewisserung. Politik auf Augenhöhe ist für uns kein Stilmittel, sondern
Voraussetzung für Vertrauen.

Eine neue, neu durchdachte und nach den aktuellsten Erkenntnissen aufgebaute
Mitglieder- und Sympathisant*innen-Werbekampagne wird der erste Schritt dazu des
neuen Landesvorstandes sein. Wir nehmen die Menschen mit, tragen ihre Sorgen und
Nöten ins Parlament und schaffen Lösungsalternativen. Gern MIT der neuen
Regierung, falls diese das nicht annimmt, zeigen wir zumindest die „anderen
Möglichkeiten“ einer sozial- und umweltorientierte Politik auf.

Wir gehen diesen Weg als klare Abgrenzung zur GroKo aus CDU und SPD, die bereits
jetzt zeigt, dass sie mehr die Sorgen verwaltet als die Lösungen zu gestalten.
Gleichzeitig heißt eine Opposition des Verstehens auch, neue Themen aufzunehmen,
Sorgen ernst zu nehmen und gesellschaftliche Entwicklungen frühzeitig zu
erkennen, ohne unsere grünen Kernanliegen aus dem Blick zu verlieren. Klima- und
Naturschutz sowie Demokratie sind und bleiben unsere festen inhaltlichen
Pfeiler. Gerade die Bedürfnisse junger Menschen wollen wir verstärkt analysieren
und ansprechen. Der Stimmenverlust vor allem bei Jungwähler:innen bei dieser
Wahl ist für uns Auftrag, Vertrauen durch klare Lösungen und Ansprache wieder
zurückzugewinnen.

Aber auch die „Älteren“ und die sich von der Gesellschaft ausgegrenzt Fühlenden
müssen und werden wir dabei genauso mitnehmen!

Friedensland Rheinland-Pfalz
Der Frieden weltweit ist so gefährdet wie nie seit dem 2. Weltkrieg. Und
Rheinland-Pfalz ist mit der starken Präsenz des US-Militärs mitten drin in den
Ereignissen und damit auch heute schon mögliches Ziel der Angriffe und
Eskalationen. Wir wollen uns daher auf allen Ebenen für Deeskalation einsetzen.
Die neue Regierung hat dazu keinerlei Ambitionen! Die notwigen Initiativen
müssen von uns in rheinland-Pfalz ausgehen. Wir als Friedenspartei schauen genau
hin.

Unsere politische Arbeit findet dabei nicht nur im Parlament
statt, sondern vor allem auch im direkten Austausch mit den
Menschen im Land

Wir sind dort präsent, wo sich Menschen engagieren, wo Gemeinschaft entsteht und
wo Zukunft gestaltet wird – in Vereinen, Initiativen, Kommunen, Betrieben,
Schulen und Nachbarschaften. Wir gehen raus und suchen das Gespräch. Diese Nähe
ist die Grundlage für Vertrauen und für eine Politik, die wirklich bei den
Menschen ankommt. Auf allen politischen Ebenen wollen wir diesen Anspruch
stärker verankern und dafür über Ressourcen und Formate in unseren Gremien
beraten.

Während die GroKo den Rückschritt verwalten will, stehen wir
GRÜNE weiterhin an der Seite all jener, die Rheinland-Pfalz
voranbringen und an einer klimaneutralen und gerechten
Zukunft arbeiten.

Das gilt für Kommunen, die Klimaschutz vor Ort umsetzen, für Unternehmen, die
ihre Produktion klimaneutral umbauen, für Beschäftigte, die diesen Wandel
tragen, und für eine engagierte Zivilgesellschaft, die sich für Zusammenhalt und
Demokratie einsetzt. Transformation gelingt nur gemeinsam, sozial gerecht,
ökologisch konsequent und wirtschaftlich klug. Deshalb werden wir konkrete
Alternativen entwickeln und vorlegen – für eine bezahlbare Energiewende, für
eine moderne und resiliente Wirtschaft, für gute Arbeit, für starke ländliche
Räume und für eine leistungsfähige öffentliche Infrastruktur. Wo Rheinland-Pfalz
in den wichtigen Zukunftsfeldern vorangebracht wird, wollen wir GRÜNE noch
stärker als bisher präsent sein - für die Anliegen im Parlament genauso wie in
der Fläche als progressive Kraft in der Opposition. Wir wollen uns einsetzen und
diese voranbringen.Transformation gelingt nur gemeinsam, sozial gerecht,
ökologisch konsequent und wirtschaftlich klug. Deshalb werden wir konkrete
Alternativen entwickeln und vorlegen – für eine bezahlbare Energiewende–
weitgehend in der Hand der Bürger*innen, für eine Verkehrswende, die auch vor
allem im ländlichen Raum die Abhängigkeit vom Auto deutlich verringert,für eine
moderne und resiliente Wirtschaft, für gute gerecht bezahlte Arbeit – von der
jede* Arbeitnehmer*in auch den Lebensalltag bezahlen kann, für starke ländliche
Räume und für eine leistungsfähige öffentliche Infrastruktur.

Mit einer erstarkten AfD steht die Demokratie in Rheinland-
Pfalz vor neuen Herausforderungen

In dieser Situation sind wir Grüne die einzige demokratische Oppositionskraft im
Land, und daraus erwächst eine besondere Verantwortung. Wir stehen klar gegen
jede Form von
Rassismus, Antisemitismus, Frauenhass und alle Formen gruppenbezogener
Menschenfeindlichkeit.

und für eine offene, vielfältige Gesellschaft sowie eine wehrhafte Demokratie.
Gerade jetzt braucht es Haltung und den entschlossenen Einsatz für unsere
demokratischen Werte. Gleichzeitig wissen wir: Zusammenhalt entsteht nicht von
allein, sondern muss aktiv gestaltet werden – politisch, gesellschaftlich und im
täglichen Miteinander. Während die GroKo im Bund die Demokratieförderung kürzt
und kriminalisiert, stehen wir fest an der Seite all jener, die sich für unsere
freiheitliche Demokratie stark machen. Mit aller Kraft politisch und
zivilgesellschaftlich müssen wir uns jetzt erst recht gegen die Rechtsextremen
im Parlament, auf der Straße und im Netz stark machen. Wir GRÜNE stehen wie kein
anderer konsequent dafür ein.

Die kommenden Jahre werden entscheidend für die Zukunft von
Rheinland-Pfalz sein – und wir GRÜNE gehen sie mit klarer
Haltung und Tatkraft an

Die Landtagswahl 2026 hat uns als verlässliche Kraft bestätigt, die für den
Schutz von Klima und Demokratie steht. Während die Große Koalition aus CDU und
SPD mit Rückschritt in zentralen Zukunftsfeldern droht, entwickeln wir konkrete
Lösungen: für konsequenten Klima-, Tier- und Naturschutz, moderne Mobilität,
innovative Wirtschaft, gerechte Bildung und gleiche Chancen, für eine starke
Demokratie, eine offene Gesellschaft und für eine auskömmliche Finanzausstattung
unserer Kommunen. Noch mehr als bisher wollen wir in den Dialog mit den Menschen
im Land treten, in der Stadt und auf dem Land. Wir hören zu, verstehen die
Lebensrealitäten und gestalten gemeinsam Lösungen, die alle mitnehmen. Wir
setzen auf mutige Politik für den Alltag und erschließen uns damit neue
Themenfelder. Daran wollen wir als Partei und Fraktion in den nächsten Jahren
wachsen mit dem klaren Kurs wieder eine Regierungsbeteiligung 2031 anzustreben.
Wir werden alles dafür tun, dass diese Koalition aus CDU und SPD nur ein kurzes
Kapitel in der rheinland-pfälzischen Geschichte bleibt. Wir kämpfen jetzt erst
recht an der Seite all jener, denen eine nachhaltige und gerechte Zukunft
wichtig ist.

Klare Kante! Für eine ökologische und sozial gerechte Politik für Rheinland-
Pfalz, auf die sich die Bürger:innen verlassen können!