| Antrag: | Lass weiter machen: in neuer Rolle gegen den GroKo-Rückschritt in Rheinland-Pfalz! |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Karl-Wilhelm Koch (KV Vulkaneifel) |
| Status: | Geprüft |
| Verfahrensvorschlag: | Modifizierte Übernahme |
| Eingereicht: | 05.05.2026, 16:34 |
In dieser Situation sind wir Grüne die einzige demokratische Oppositionskraft im Land, und daraus erwächst eine besondere Verantwortung. Wir stehen klar gegen jede Form von
Rassismus, Antisemitismus, Frauenhass und alle Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.
In dieser Situation sind wir Grüne die einzige demokratische Oppositionskraft im Land, und daraus erwächst eine besondere Verantwortung. Wir stehen klar gegen jede Form von Menschenfeindlichkeit und für eine offene, vielfältige Gesellschaft sowie eine wehrhafte Demokratie. Gerade jetzt braucht es Haltung
Darauf sind wir stolz. Denn während wir 2021 von einer breiten
gesellschaftlichen Unterstützung für das Thema Klimaschutz profitierten, mussten
wir 2026 dafür kämpfen, um Grünen Themen überhaupt Platz auf der Agenda zu
verschaffen. Gleichzeitig schmerzt es selbstverständlich, dass wir rund 20.000
Zweitstimmen weniger erhalten haben als 2021. Und es schmerzt, dass wir
voraussichtlich nicht mehr Teil der nächsten Landesregierung sind. Seit 2011
haben wir Regierungsverantwortung getragen und das Land in zentralen
Zukunftsfeldern vorangebracht. Wir haben die Energiewende konsequent
vorangetrieben und den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigt, Natur- und
Artenschutz gestärkt, moderne Mobilität ausgebaut sowie Rheinland-Pfalz als
offenes, vielfältiges und demokratisches Land weiterentwickelt. Diese Erfolge
sind Ergebnis harter Arbeit, klarer Haltung und der Bereitschaft, Verantwortung
zu übernehmen.
Weniger Popstar, mehr Sicherheit, das prägt die Erwartungen der Menschen. Gerade
für all jene, denen Klima, Gerechtigkeit, Demokratie und Vielfalt wichtig sind,
stellt sich heute umso mehr die Frage, wer dafür glaubwürdig und mit
Gestaltungskraft eintreten kann. Unsere Antwort ist klar: Wir Grüne stehen für
genau diese Verbindung aus klarer Haltung und politischer Umsetzungskraft.
Der Blick in den Bund zeigt, wie wenig Große Koalitionen in der Lage sind,
notwendige Reformen entschlossen voranzubringen. Statt mutiger Zukunftspolitik
droht Rückschritt bei Klimaschutz und Energiewende, beim Sozialstaat und
Demokratie und Vielfalt. Besonders deutlich wird das bereits im
Sondierungspapier der neuen Landeskoalition: Dass zentrale Themen wie Klima und
Energie, trotz akuter fossiler Energiekrise, kaum eine Rolle spielen, ist ein
Armutszeugnis und ein erster, bitterer Auftakt für die rückwärtsgewandte
Politik, die dem Land in den kommenden Jahren bevorzustehen droht. Während der
Alltag der Menschen immer teurer wird, werden Reformen ausgesessen, statt
beherzt Reformen anzupacken. Wir können und werden nicht zulassen, dass
Rheinland-Pfalz auf dem erfolgreichen Weg der Energiewende und der offenen
Gesellschaft ausgebremst wird.
Mit dem Gang in die Opposition verändert sich dabei unsere Rolle, aber nicht
unser Anspruch, dieses Land aktiv zu gestalten. Es reicht angesichts der
multiplen Krisen nicht nur zuzuhören oder ohne Dialog Konzepte zu entwickeln. Im
Fokus müssen das gemeinsame Verstehen und Gestalten stehen. Ein Verstehen von
Herausforderungen und Lösungen auf Grundlage eines Verständnisses für den Alltag
der Menschen im Land. Das bedeutet, dass wir zuhören, bevor wir antworten,
Lebensrealitäten anerkennen, statt zu belehren, und eine Sprache wählen, die
Menschen mitnimmt, statt sie auszuschließen. Wir machen Politik für den Alltag
der Menschen und nicht für unsere eigene Selbstvergewisserung. Politik auf
Augenhöhe ist für uns kein Stilmittel, sondern Voraussetzung für Vertrauen. Wir
sehen diesen Weg als klare Abgrenzung zur GroKo aus CDU und SPD, die bereits
jetzt zeigt, dass sie mehr die Sorgen verwaltet als die Lösungen zu gestalten.
Gleichzeitig heißt eine Opposition des Verstehens auch, neue Themen aufzunehmen,
Sorgen ernst zu nehmen und gesellschaftliche Entwicklungen frühzeitig zu
erkennen, ohne unsere grünen Kernanliegen aus dem Blick zu verlieren. Klima- und
Naturschutz sowie Demokratie sind und bleiben unsere festen inhaltlichen
Pfeiler. Gerade die Bedürfnisse junger Menschen wollen wir verstärkt analysieren
und ansprechen. Der Stimmenverlust vor allem bei Jungwähler:innen bei dieser
Wahl ist für uns Auftrag, Vertrauen durch klare Lösungen und Ansprache wieder
zurückzugewinnen.
Wir sind dort präsent, wo sich Menschen engagieren, wo Gemeinschaft entsteht und
wo Zukunft gestaltet wird – in Vereinen, Initiativen, Kommunen, Betrieben,
Schulen und Nachbarschaften. Wir gehen raus und suchen das Gespräch. Diese Nähe
ist die Grundlage für Vertrauen und für eine Politik, die wirklich bei den
Menschen ankommt. Auf allen politischen Ebenen wollen wir diesen Anspruch
stärker verankern und dafür über Ressourcen und Formate in unseren Gremien
beraten.
Das gilt für Kommunen, die Klimaschutz vor Ort umsetzen, für Unternehmen, die
ihre Produktion klimaneutral umbauen, für Beschäftigte, die diesen Wandel
tragen, und für eine engagierte Zivilgesellschaft, die sich für Zusammenhalt und
Demokratie einsetzt. Transformation gelingt nur gemeinsam, sozial gerecht,
ökologisch konsequent und wirtschaftlich klug. Deshalb werden wir konkrete
Alternativen entwickeln und vorlegen – für eine bezahlbare Energiewende, für
eine moderne und resiliente Wirtschaft, für gute Arbeit, für starke ländliche
Räume und für eine leistungsfähige öffentliche Infrastruktur. Wo Rheinland-Pfalz
in den wichtigen Zukunftsfeldern vorangebracht wird, wollen wir GRÜNE noch
stärker als bisher präsent sein - für die Anliegen im Parlament genauso wie in
der Fläche als progressive Kraft in der Opposition.
In dieser Situation sind wir Grüne die einzige demokratische Oppositionskraft im Land, und daraus erwächst eine besondere Verantwortung. Wir stehen klar gegen jede Form von
Rassismus, Antisemitismus, Frauenhass und alle Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.
In dieser Situation sind wir Grüne die einzige demokratische Oppositionskraft im
Land, und daraus erwächst eine besondere Verantwortung. Wir stehen klar gegen
jede Form von Menschenfeindlichkeit
Gesellschaft sowie eine wehrhafte Demokratie. Gerade jetzt braucht es Haltung
und den entschlossenen Einsatz für unsere demokratischen Werte. Gleichzeitig
wissen wir: Zusammenhalt entsteht nicht von allein, sondern muss aktiv gestaltet
werden – politisch, gesellschaftlich und im täglichen Miteinander. Während die
GroKo im Bund die Demokratieförderung kürzt und kriminalisiert, stehen wir fest
an der Seite all jener, die sich für unsere freiheitliche Demokratie stark
machen. Mit aller Kraft politisch und zivilgesellschaftlich müssen wir uns jetzt
erst recht gegen die Rechtsextremen im Parlament, auf der Straße und im Netz
stark machen. Wir GRÜNE stehen wie kein anderer konsequent dafür ein.
Die Landtagswahl 2026 hat uns als verlässliche Kraft bestätigt, die für den
Schutz von Klima und Demokratie steht. Während die Große Koalition aus CDU und
SPD mit Rückschritt in zentralen Zukunftsfeldern droht, entwickeln wir konkrete
Lösungen: für konsequenten Klima- und Naturschutz, moderne Mobilität, innovative
Wirtschaft, gerechte Bildung und gleiche Chancen, für eine starke Demokratie und
eine offene Gesellschaft. Noch mehr als bisher wollen wir in den Dialog mit den
Menschen im Land treten, in der Stadt und auf dem Land. Wir hören zu, verstehen
die Lebensrealitäten und gestalten gemeinsam Lösungen, die alle mitnehmen. Wir
setzen auf mutige Politik für den Alltag und erschließen uns damit neue
Themenfelder. Daran wollen wir als Partei und Fraktion in den nächsten Jahren
wachsen mit dem klaren Kurs wieder eine Regierungsbeteiligung 2031 anzustreben.
Wir werden alles dafür tun, dass diese Koalition aus CDU und SPD nur ein kurzes
Kapitel in der rheinland-pfälzischen Geschichte bleibt. Wir kämpfen jetzt erst
recht an der Seite all jener, denen eine nachhaltige und gerechte Zukunft
wichtig ist.
Lasst weiter machen! Für Rheinland-Pfalz!
In dieser Situation sind wir Grüne die einzige demokratische Oppositionskraft im Land, und daraus erwächst eine besondere Verantwortung. Wir stehen klar gegen jede Form von
Rassismus, Antisemitismus und insbesondere Frauen
In dieser Situation sind wir Grüne die einzige demokratische Oppositionskraft im Land, und daraus erwächst eine besondere Verantwortung. Wir stehen klar gegen jede Form von Menschenfeindlichkeitfeindlichkeit und für eine offene, vielfältige Gesellschaft sowie eine wehrhafte Demokratie. Gerade jetzt braucht es Haltung
Darauf sind wir stolz. Denn während wir 2021 von einer breiten
gesellschaftlichen Unterstützung für das Thema Klimaschutz profitierten, mussten
wir 2026 dafür kämpfen, um Grünen Themen überhaupt Platz auf der Agenda zu
verschaffen. Gleichzeitig schmerzt es selbstverständlich, dass wir rund 20.000
Zweitstimmen weniger erhalten haben als 2021. Und es schmerzt, dass wir
voraussichtlich nicht mehr Teil der nächsten Landesregierung sind. Seit 2011
haben wir Regierungsverantwortung getragen und das Land in zentralen
Zukunftsfeldern vorangebracht. Wir haben die Energiewende konsequent
vorangetrieben und den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigt, Natur- und
Artenschutz gestärkt, moderne Mobilität ausgebaut sowie Rheinland-Pfalz als
offenes, vielfältiges und demokratisches Land weiterentwickelt. Diese Erfolge
sind Ergebnis harter Arbeit, klarer Haltung und der Bereitschaft, Verantwortung
zu übernehmen.
Weniger Popstar, mehr Sicherheit, das prägt die Erwartungen der Menschen. Gerade
für all jene, denen Klima, Gerechtigkeit, Demokratie und Vielfalt wichtig sind,
stellt sich heute umso mehr die Frage, wer dafür glaubwürdig und mit
Gestaltungskraft eintreten kann. Unsere Antwort ist klar: Wir Grüne stehen für
genau diese Verbindung aus klarer Haltung und politischer Umsetzungskraft.
Der Blick in den Bund zeigt, wie wenig Große Koalitionen in der Lage sind,
notwendige Reformen entschlossen voranzubringen. Statt mutiger Zukunftspolitik
droht Rückschritt bei Klimaschutz und Energiewende, beim Sozialstaat und
Demokratie und Vielfalt. Besonders deutlich wird das bereits im
Sondierungspapier der neuen Landeskoalition: Dass zentrale Themen wie Klima und
Energie, trotz akuter fossiler Energiekrise, kaum eine Rolle spielen, ist ein
Armutszeugnis und ein erster, bitterer Auftakt für die rückwärtsgewandte
Politik, die dem Land in den kommenden Jahren bevorzustehen droht. Während der
Alltag der Menschen immer teurer wird, werden Reformen ausgesessen, statt
beherzt Reformen anzupacken. Wir können und werden nicht zulassen, dass
Rheinland-Pfalz auf dem erfolgreichen Weg der Energiewende und der offenen
Gesellschaft ausgebremst wird.
Mit dem Gang in die Opposition verändert sich dabei unsere Rolle, aber nicht
unser Anspruch, dieses Land aktiv zu gestalten. Es reicht angesichts der
multiplen Krisen nicht nur zuzuhören oder ohne Dialog Konzepte zu entwickeln. Im
Fokus müssen das gemeinsame Verstehen und Gestalten stehen. Ein Verstehen von
Herausforderungen und Lösungen auf Grundlage eines Verständnisses für den Alltag
der Menschen im Land. Das bedeutet, dass wir zuhören, bevor wir antworten,
Lebensrealitäten anerkennen, statt zu belehren, und eine Sprache wählen, die
Menschen mitnimmt, statt sie auszuschließen. Wir machen Politik für den Alltag
der Menschen und nicht für unsere eigene Selbstvergewisserung. Politik auf
Augenhöhe ist für uns kein Stilmittel, sondern Voraussetzung für Vertrauen. Wir
sehen diesen Weg als klare Abgrenzung zur GroKo aus CDU und SPD, die bereits
jetzt zeigt, dass sie mehr die Sorgen verwaltet als die Lösungen zu gestalten.
Gleichzeitig heißt eine Opposition des Verstehens auch, neue Themen aufzunehmen,
Sorgen ernst zu nehmen und gesellschaftliche Entwicklungen frühzeitig zu
erkennen, ohne unsere grünen Kernanliegen aus dem Blick zu verlieren. Klima- und
Naturschutz sowie Demokratie sind und bleiben unsere festen inhaltlichen
Pfeiler. Gerade die Bedürfnisse junger Menschen wollen wir verstärkt analysieren
und ansprechen. Der Stimmenverlust vor allem bei Jungwähler:innen bei dieser
Wahl ist für uns Auftrag, Vertrauen durch klare Lösungen und Ansprache wieder
zurückzugewinnen.
Wir sind dort präsent, wo sich Menschen engagieren, wo Gemeinschaft entsteht und
wo Zukunft gestaltet wird – in Vereinen, Initiativen, Kommunen, Betrieben,
Schulen und Nachbarschaften. Wir gehen raus und suchen das Gespräch. Diese Nähe
ist die Grundlage für Vertrauen und für eine Politik, die wirklich bei den
Menschen ankommt. Auf allen politischen Ebenen wollen wir diesen Anspruch
stärker verankern und dafür über Ressourcen und Formate in unseren Gremien
beraten.
Das gilt für Kommunen, die Klimaschutz vor Ort umsetzen, für Unternehmen, die
ihre Produktion klimaneutral umbauen, für Beschäftigte, die diesen Wandel
tragen, und für eine engagierte Zivilgesellschaft, die sich für Zusammenhalt und
Demokratie einsetzt. Transformation gelingt nur gemeinsam, sozial gerecht,
ökologisch konsequent und wirtschaftlich klug. Deshalb werden wir konkrete
Alternativen entwickeln und vorlegen – für eine bezahlbare Energiewende, für
eine moderne und resiliente Wirtschaft, für gute Arbeit, für starke ländliche
Räume und für eine leistungsfähige öffentliche Infrastruktur. Wo Rheinland-Pfalz
in den wichtigen Zukunftsfeldern vorangebracht wird, wollen wir GRÜNE noch
stärker als bisher präsent sein - für die Anliegen im Parlament genauso wie in
der Fläche als progressive Kraft in der Opposition.
In dieser Situation sind wir Grüne die einzige demokratische Oppositionskraft im Land, und daraus erwächst eine besondere Verantwortung. Wir stehen klar gegen jede Form von
Rassismus, Antisemitismus und insbesondere Frauen
In dieser Situation sind wir Grüne die einzige demokratische Oppositionskraft im
Land, und daraus erwächst eine besondere Verantwortung. Wir stehen klar gegen
jede Form von Menschenfeindlichkeit
Gesellschaft sowie eine wehrhafte Demokratie. Gerade jetzt braucht es Haltung
und den entschlossenen Einsatz für unsere demokratischen Werte. Gleichzeitig
wissen wir: Zusammenhalt entsteht nicht von allein, sondern muss aktiv gestaltet
werden – politisch, gesellschaftlich und im täglichen Miteinander. Während die
GroKo im Bund die Demokratieförderung kürzt und kriminalisiert, stehen wir fest
an der Seite all jener, die sich für unsere freiheitliche Demokratie stark
machen. Mit aller Kraft politisch und zivilgesellschaftlich müssen wir uns jetzt
erst recht gegen die Rechtsextremen im Parlament, auf der Straße und im Netz
stark machen. Wir GRÜNE stehen wie kein anderer konsequent dafür ein.
Die Landtagswahl 2026 hat uns als verlässliche Kraft bestätigt, die für den
Schutz von Klima und Demokratie steht. Während die Große Koalition aus CDU und
SPD mit Rückschritt in zentralen Zukunftsfeldern droht, entwickeln wir konkrete
Lösungen: für konsequenten Klima- und Naturschutz, moderne Mobilität, innovative
Wirtschaft, gerechte Bildung und gleiche Chancen, für eine starke Demokratie und
eine offene Gesellschaft. Noch mehr als bisher wollen wir in den Dialog mit den
Menschen im Land treten, in der Stadt und auf dem Land. Wir hören zu, verstehen
die Lebensrealitäten und gestalten gemeinsam Lösungen, die alle mitnehmen. Wir
setzen auf mutige Politik für den Alltag und erschließen uns damit neue
Themenfelder. Daran wollen wir als Partei und Fraktion in den nächsten Jahren
wachsen mit dem klaren Kurs wieder eine Regierungsbeteiligung 2031 anzustreben.
Wir werden alles dafür tun, dass diese Koalition aus CDU und SPD nur ein kurzes
Kapitel in der rheinland-pfälzischen Geschichte bleibt. Wir kämpfen jetzt erst
recht an der Seite all jener, denen eine nachhaltige und gerechte Zukunft
wichtig ist.
Lasst weiter machen! Für Rheinland-Pfalz!
Klare Formulierung
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