Änderungen von A-1 zu A-1

Wir GRÜNE haben bei der Landtagswahl in einer herausfordernden Zeit 160.000 Zweitstimmen für Klimaschutz und Demokratie erringen können.

160.000 Stimmen für Klimaschutz und Demokratie - Stabiles Ergebnis, Regierungsbeteiligung verloren: Jetzt mit neuem Schwung zu mehr grüner Politik im Land!

Darauf sind wir stolz. Denn währendWährend wir 2021 von einer breiten gesellschaftlichen Unterstützung für das Thema Klimaschutz profitierten, mussten

Zweitstimmen weniger erhalten haben als 2021. Und es schmerzt, dass wir voraussichtlich nicht mehr Teil der nächsten Landesregierung sind. Seit 2011 haben wir Regierungsverantwortung getragen und daran gearbeitet, das Land in zentralen Zukunftsfeldern vorangebrachtvoran zu bringen. Wir haben die Energiewende konsequent vorangetrieben und den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigt, Natur- und Artenschutz gestärkt, moderne Mobilität weiter ausgebaut sowie Rheinland-Pfalz als offenes, vielfältiges und demokratisches Land weiterentwickelt. Diese Erfolge

notwendige Reformen entschlossen voranzubringen. Statt mutiger Zukunftspolitik droht Rückschritt bei Klimaschutz, Verkehrs- und Energiewende, beim Sozialstaat und Demokratiebei der Sicherung des Sozialstaates, vor allem für die Menschen, die ohne eigene Not darauf angewiesen sein.Bei Demokratie, Frauen und Vielfalt sowie Friedenspolitik. Besonders deutlich wird das bereits im Sondierungspapier der neuen Landeskoalition: Dass zentrale Themen wie Klima und

Rheinland-Pfalz auf dem erfolgreichen Weg der Energiewende und der offenen Gesellschaft ausgebremst wird.Besonders deutlich wird das bereits bei den Zielen der neuen Landeskoalition: Dass zentrale Themen wie Klima und Energie, trotz akuter fossiler Energiekrise, kaum eine Rolle spielen, ist ein Armutszeugnis und ein erster, bitterer Auftakt für die rückwärtsgewandte Politik, die dem Land in den kommenden Jahren bevorzustehen droht. Während der Alltag der Menschen immer teurer wird, werden Reformen ausgesessen, statt beherzt Reformen anzupacken. Wir können und werden,

als die einzige demokratische Opposition im Landtag,
nicht zulassen, dass Rheinland-Pfalz auf dem erfolgreichen Weg der Energiewende und der offenen Gesellschaft ausgebremst wird.

Mit dem Gang in die Opposition verändert sich dabei unsere Rolle, aber nicht unser Anspruch, dieses Land aktiv zu gestalten. Es reicht angesichts der multiplen Krisen nicht nur zuzuhören oder ohne Dialog Konzepte zu entwickeln. Im Fokus müssen das gemeinsame Verstehen und Gestalten stehen. Ein Verstehen von Herausforderungen und Lösungen auf Grundlage eines Verständnisses für den Alltag der Menschen im Land. Das bedeutet, dass wir

stärker als bisher zu den Menschen gehen, informieren, aber vor allem auch

zuhören, bevor wir antworten, Lebensrealitäten anerkennen, statt zu belehren, und eine Sprache wählen, die Menschen mitnimmt, statt sie auszuschließen. Wir machen Politik für den Alltag der Menschen und nicht für unsere eigene Selbstvergewisserung. Politik auf Augenhöhe ist für uns kein Stilmittel, sondern Voraussetzung für Vertrauen.

Eine neue, neu durchdachte und nach den aktuellsten Erkenntnissen aufgebaute Mitglieder- und Sympathisant*innen-Werbekampagne wird der erste Schritt dazu des neuen Landesvorstandes sein. Wir nehmen die Menschen mit, tragen ihre Sorgen und Nöten ins Parlament und schaffen Lösungsalternativen. Gern MIT der neuen Regierung, falls diese das nicht annimmt, zeigen wir zumindest die „anderen Möglichkeiten“ einer sozial- und umweltorientierte Politik auf.

Mit dem Gang in die Opposition verändert sich dabei unsere Rolle, aber nicht unser Anspruch, dieses Land aktiv zu gestalten. Es reicht angesichts der multiplen Krisen nicht nur zuzuhören oder ohne Dialog Konzepte zu entwickeln. Im Fokus müssen das gemeinsame Verstehen und Gestalten stehen. Ein Verstehen von Herausforderungen und Lösungen auf Grundlage eines Verständnisses für den Alltag der Menschen im Land. Das bedeutet, dass wir zuhören, bevor wir antworten, Lebensrealitäten anerkennen, statt zu belehren, und eine Sprache wählen, die Menschen mitnimmt, statt sie auszuschließen. Wir machen Politik für den Alltag der Menschen und nicht für unsere eigene Selbstvergewisserung. Politik auf Augenhöhe ist für uns kein Stilmittel, sondern Voraussetzung für Vertrauen. Wir sWir gehen diesen Weg als klare Abgrenzung zur GroKo aus CDU und SPD, die bereits jetzt zeigt, dass sie mehr die Sorgen verwaltet als die Lösungen zu gestalten.

Aber auch die „Älteren“ und die sich von der Gesellschaft ausgegrenzt Fühlenden müssen und werden wir dabei genauso mitnehmen!

Friedensland Rheinland-Pfalz
Der Frieden weltweit ist so gefährdet wie nie seit dem 2. Weltkrieg. Und Rheinland-Pfalz ist mit der starken Präsenz des US-Militärs mitten drin in den Ereignissen und damit auch heute schon mögliches Ziel der Angriffe und Eskalationen. Wir wollen uns daher auf allen Ebenen für Deeskalation einsetzen. Die neue Regierung hat dazu keinerlei Ambitionen! Die notwigen Initiativen müssen von uns in rheinland-Pfalz ausgehen. Wir als Friedenspartei schauen genau hin.

stärker als bisher präsent sein - für die Anliegen im Parlament genauso wie in der Fläche als progressive Kraft in der Opposition. Wir wollen uns einsetzen und diese voranbringen.Transformation gelingt nur gemeinsam, sozial gerecht, ökologisch konsequent und wirtschaftlich klug. Deshalb werden wir konkrete Alternativen entwickeln und vorlegen – für eine bezahlbare Energiewende– weitgehend in der Hand der Bürger*innen, für eine Verkehrswende, die auch vor allem im ländlichen Raum die Abhängigkeit vom Auto deutlich verringert,für eine moderne und resiliente Wirtschaft, für gute gerecht bezahlte Arbeit – von der jede* Arbeitnehmer*in auch den Lebensalltag bezahlen kann, für starke ländliche Räume und für eine leistungsfähige öffentliche Infrastruktur.

In dieser Situation sind wir Grüne die einzige demokratische Oppositionskraft im Land, und daraus erwächst eine besondere Verantwortung. Wir stehen klar gegen jede Form von
Rassismus, Antisemitismus, Frauenhass und alle Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.

In dieser Situation sind wir Grüne die einzige demokratische Oppositionskraft im Land, und daraus erwächst eine besondere Verantwortung. Wir stehen klar gegen jede Form von Menschenfeindlichkeit und für eine offene, vielfältige Gesellschaft sowie eine wehrhafte Demokratie. Gerade jetzt braucht es Haltung

SPD mit Rückschritt in zentralen Zukunftsfeldern droht, entwickeln wir konkrete Lösungen: für konsequenten Klima-, Tier- und Naturschutz, moderne Mobilität, innovative Wirtschaft, gerechte Bildung und gleiche Chancen, für eine starke Demokratie und, eine offene Gesellschaft und für eine auskömmliche Finanzausstattung unserer Kommunen. Noch mehr als bisher wollen wir in den Dialog mit den Menschen im Land treten, in der Stadt und auf dem Land. Wir hören zu, verstehen

Lasst weiter machenKlare Kante! Für eine ökologische und sozial gerechte Politik für Rheinland-Pfalz, auf die sich die Bürger:innen verlassen können!