eLaVo-11: Daniel Köbler

E-Lavo - für die GRÜNEN hauptamtlichen Beigeordneten/Dezernent*innen

Liebe Freund*innen,

Mit einem starken und geschlossenen Wahlkampf haben wir gezeigt, dass wir GRÜNE Rheinland-Pfalz auch bei Gegenwind erfolgreich für eine ökologische, soziale und weltoffene Politik bei den Menschen werben können. Um so schmerzlicher, dass wir nach der Bundes- nun auch auf Landesebene nicht mehr direkt die Verantwortung für die Umsetzung unserer Ziele tragen. Dabei braucht es für den Klimaschutz, die Stärkung des ÖPNV, gesellschaftlichen Zusammenhalt und den konsequenten Kampf gegen Faschisten gerade jetzt eine klare Haltung und eine gestaltende mutige und progressive Politik. Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD ist hier rückwärtsgewandt bis ambitionslos.

Unsere Kommunen sind entscheidend für soziale Teilhabe, gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Vertrauen in unsere Demokratie. Gerade hier wird auch auf die vielen GRÜNEN vor Ort in den kommunalen Räten, als ehren- oder hauptamtliche Beigeordnete oder Bürgermeister*innen ankommen. Für die hauptamtlichen Beigeordneten auf kommunaler Ebene werde ich mich im Landesvorstand dafür einsetzen, dass wir gemeinsam mit der Landtagsfraktion GRÜNE Politik in Rheinland-Pfalz nicht nur hörbar einfordern, sondern auch vor Ort umsetzen.

Ein wesentlicher Schlüssel für die Gestaltung der konkreten Lebenswirklichkeit der Menschen ist die Handlungsfähigkeit unserer Kommunen. Hier wird Demokratie vor Ort erlebbar, aber schlechte Politik eben auch direkt spürbar. Angesichts dessen ist die katastrophale Finanzausstattung vieler Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz nicht nur ein Hemmschuh für die Gestaltung einer nachhaltigen und gerechten Zukunft unseres Landes, sondern auch eine leider heute schon sichtbare Gefahr für das demokratische Miteinander. Deswegen ist die spürbare und nachhaltige Verbesserung der Kommunalfinanzen eine zentrale Aufgabe der schwarz-roten Landesregierung sein. Wir GRÜNE sollten hier die Treiberin aus der Opposition sein. Meine Erfahrung als Finanzdezernent möchte ich hier in den erweiterten Landesvorstand einbringen und die Landtagsfraktion in ihrer Arbeit unterstützen.

Um in Zukunft als Landesverband noch lebendiger, schlagkräftiger und näher bei den Menschen vor Ort zu sein, diskutieren wir vollkommen zurecht, wie wir die innerparteilichen Strukturen besser aufstellen. In diesen wichtigen Zukunftsprozess möchte ich gerne meine Erfahrungen und Kompetenz aus einem Vierteljahrhundert Parteimitgliedschaft, Arbeit für GRÜNE in verschiedensten Strukturen und Perspektiven (GJ, Lavo, Landtagsfraktion, GKomV, Stadtrat, Bürgermeister) einbringen.

Denn unser gemeinsames Ziel bleibt: Wir wollen uns nicht nur für eine gerechtere, ökologischere und weltoffenere Gesellschaft einsetzen, wir wollen auch machen und umsetzen; damit das Leben der Menschen auf unserem Planeten besser wird.
Zusammen schaffen wir das!

Euer Daniel